Neuste Themen und Beiträge aus unseren Foren…

Hervorgehoben

Preiserhöhung bei der Tafel von 2 auf 8 Euro. Können sich das die Tafelkunden noch leisten?

Jetzt ist die Inflation auch bei der Tafel angekommen. Wie gehen die Tafelkunden mit der Preiserhöhung von 2 Euro auf 8 Euro (hier bei der Tafel in Weimar) um? Können [...]

Keine persönliche Vorsprache möglich bei ALG1-Antrag nach Aussteuerung

Hallo zusammen, Bei mir steht Anfang April die Aussteuerung an und es sind noch Fragen offen, die ich über die Suchfunktion hier nicht entdecken konnte. Falls ich nur die falschen [...]

"Das Gesetz bin ich." - beispiellose Missachtung der Menschenrechte in Herten

Herten: Die Räumungsklage in die Obdachlosigkeit (DR II 743/23) ist für Freitag, 23.02.2024 um 8:30 Uhr angesetzt. Es sind erhebliche Mietrückstände aufgelaufen, weil das Jobcenter Herten die Mietzahlung verweitert. Verfolgungsbetreuung...​ [...]

Effektive Kindergrundsicherung an der neoliberalen Haltung der FDP gescheitert

Ein Fehlschlag auf ganzer Linie

Erwerbslosenforum Deutschland verurteilt FDP-Politik und äußert scharfe Kritik
Bonn, 29.08.2023 – Die eintönige FDP-Politik unter der Führung von Christian Lindner offenbart sich deutlich in ihrem Umgang mit der Kindergrundsicherung. Die von ihm vorangetriebene Initiative entpuppt sich als bloße Fassade und zeigt keinerlei ernsthaftes Interesse, Menschen in Armut zu unterstützen. „Anstatt konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen zu ergreifen, verbreitet die FDP leere Versprechen. Die angebliche Verbesserung durch die einheitliche Bündelung verschiedener Leistungen hebt die Armutsgrenze nicht an. Die heutige Zufriedenheit der Familienministerin Paus ist kaum nachvollziehbar. Insbesondere Alleinerziehende und Menschen im Niedriglohnsektor hätten dringend mehr Unterstützung benötigt“, betont Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosenforum Deutschland. Weiterlesen

Erwerbslosenforum verurteilt rassistische Hetze von Ramsauer ((ehemaliger Bundesverkehrsminister CSU)

Das Erwerbslosenforum Deutschland verurteilt die abwertenden Bemerkungen von Peter Ramsauer über Geflüchtete auf das Schärfste. Die Verwendung des Begriffs „Ungeziefer“ im Zusammenhang mit unkontrollierter Einwanderung ist inakzeptabel und verstößt gegen die Grundsätze einer aufgeklärten und menschenwürdigen Gesellschaft. Weiterlesen

Was tun, wenn man seine Ansprüche auf Grundsicherungsleistungen einklagen muss?

Klage vor dem Sozialgericht: Ein Überblick über den Ablauf und wichtige Infos
von Martin Behrsing, 22.05.2023

I. Einleitung

Eine Klage vor dem Sozialgericht ist ein gerichtliches Verfahren, das im Bereich des Sozialrechts stattfindet. Es dient dazu, Ansprüche von Bürgern gegenüber sozialen Institutionen oder Behörden geltend zu machen. Eine Klage vor dem Sozialgericht kann erforderlich sein, um beispielsweise Leistungen der Grundsicherung einzufordern.

II. Vorbereitung einer Klage

Bevor man eine Klage vor dem Sozialgericht einreicht, sollte man einige Schritte beachten. Zunächst sollte geprüft werden, ob die Voraussetzungen für eine Klage erfüllt sind. Oftmals ist ein Vorverfahren notwendig. In der Regel ist dies ein eingelegter Widerspruch und ein entsprechender Widerspruchsbescheid der Behörde. Es ist ratsam, sich vor der Klageeinreichung von einem erfahrenen Berater*in beraten zu lassen, um den Sachverhalt und die Erfolgsaussichten der Klage zu klären. Weiterhin ist es wichtig, das zuständige Sozialgericht zu ermitteln. In jedem Widerspruchsbescheid wird das zuständige Sozialgericht mitgeteilt. Weiterlesen

Das Widerspruchsverfahren im Sozialrecht

von Martin Behrsing, 27.03.2023

Das Widerspruchsverfahren ist ein Verfahren, das in vielen Bereichen des Sozialrechts Anwendung findet, beispielsweise im Arbeitslosengeld II, in der Rentenversicherung oder in der Krankenversicherung. Es dient dazu, dass Sie als Bürgerin oder Bürger die Möglichkeit haben, gegen Entscheidungen der Sozialbehörden Widerspruch einzulegen, wenn Sie mit diesen Entscheidungen nicht einverstanden sind.

Was ist das Widerspruchsverfahren?

Das Widerspruchsverfahren ist ein Verfahren, das in vielen Bereichen des Sozialrechts Anwendung findet, beispielsweise im Arbeitslosengeld II, in der Rentenversicherung oder in der Krankenversicherung. Es dient dazu, dass Sie als Bürgerin oder Bürger die Möglichkeit haben, gegen Entscheidungen der Sozialbehörden Widerspruch einzulegen, wenn Sie mit diesen Entscheidungen nicht einverstanden sind. Weiterlesen